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Schöffenwahl 2018

Am 31. Dezember 2018 läuft die Amtsperiode der Schöffen im Freistaat Thüringen aus.

 

Für die Wahl der nächsten Amtsperiode von fünf Jahren müssen die Stadt Ohrdruf und die Gemeinden Crawinkel, Gräfenhain, Luisenthal und Wölfis zum 15. Juni 2018 Vorschlagslisten mit Bewerbern für das Amt der Schöffen aufstellen.

 

Vorschläge für die Wahl der Schöffen können von Fraktionen des Stadt/Gemeinderates, von Parteien, von Organisationen, Verbänden, Vereinen und Privatpersonen eingereicht werden. Personen können sich auch selbst vorschlagen bzw. bewerben.

 

Die Vorschlagsliste soll alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigen.

 

Vom Landgericht Erfurt wurde die Anzahl der Schöffen für die

Stadt Ohrdruf auf 3 Personen,

Gemeinde Crawinkel  auf 1 Person,

Gemeinde Gräfenhain auf 1 Person,

Gemeinde Luisenthal auf 1 Person und

Gemeinde Wölfis auf 1 Person

vorgegeben und bestimmt.

 

Das Amt des Schöffen ist ein Ehrenamt. Es kann nur von Deutschen im Alter zwischen 25 und 70 Jahren versehen werden (§ 31 u. 33 GVG). Jedermann und Vereinigungen jeder Art können jeden, der diese Voraussetzung erfüllt, zur Aufnahme in die Vorschlagsliste benennen; Selbstbenennungen sind zulässig. Personen, die nicht in der Stadt oder Gemeinde wohnen, können nicht in die Vorschlagsliste aufgenommen werden.

 

Vom Amt ausgeschlossen sind Personen, die durch einen Richterspruch die Fähigkeit zur Bekleidung eines öffentlichen  Amtes nicht besitzen oder wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als 6 Monaten verurteilt sind.

 

Ausgeschlossen sind ebenfalls Personen, gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat schwebt, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann (§ 32 GVG).

 

Für die Aufnahme der Personen in die Vorschlagsliste entscheiden zwei Drittel der anwesenden Mitglieder des Stadt/Gemeinderates, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Mitglieder des Stadtrates.

 

Die Vorschlagsliste enthält mindestens die doppelte Anzahl als Schöffen gewählt werden.

 

Die Vorschläge sind im Hauptamt der Stadtverwaltung Ohrdruf bis spätestens 30. April 2018 einzureichen.

 

 

Vordrucke zur Aufnahme in die Vorschlagsliste erhalten Sie in der Stadtverwaltung Ohrdruf,  Zimmer 12, Marktplatz 1 in 99885 Ohrdruf oder hier:

Erklärung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste

 

Weiter Informationen zum Schöffenamt finden Sie hier:

Informationsbroschüre Schöffenamt

 

Veranstaltungen

Ort

Name: Goldberghalle Ohrdruf
Straße: Ludwig-Jahn-Straße 1
PLZ: 99885
Stadt: Ohrdruf
Telefon: 03624 3098816
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