Begründung zum Bebauungsplan

Festsetzungen

B-Plan

Umweltbericht, Grünordnungsplan

gefördert durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und die Thüringer Aufbaubank

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf hat am 24.03.2022 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Ohrdruf für das Allgemeine Wohngebiet „Gartenstadt Ohrdruf“ beschlossen und das gesetzlich erforderliche Planverfahren gemäß Baugesetzbuch damit eingeleitet.
Der Bebauungsplan wird im Verfahren gemäß §§ 3 und 4 BauGB einschließlich Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
Das Plangebiet befindet sich im Osten der Ortslage Ohrdruf. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Gartenstadt Ohrdruf“ hat eine Größe von ca. 9,6 ha und umfasst in der Flur 25 der Gemarkung Ohrdruf die Flurstücke 119/4, 119/6, 119/22, 119/23, 119/24, 119/25, 119/26, 119/29, 119/30, 119/31, 119/32, 119/33, 119/34, 119/35, 119/36, 119/37, 119/38,
119/39, 119/40, 119/41, 119/42, 119/43, 119/44, 119/45, 119/46, 119/47, 119/49, 180, 181/1, 183/1, 184/1, 185/1, 186/1, 187/1, 188, 189, 190/1, 191, 192, 193, 194, 195, 196/1, 197/1, 198, 199, 200, 201, 202/1, 203/1, 204/1, 205/1, 206/1, 207/1, 210/1, 211/1, 212/1, 216/1, 217/1, 217/2, 218/1, 219/1 und 220/1 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 119/48 und
zusätzlich in der Flur 26 der Gemarkung Ohrdruf die Flurstücke 12/9 und 12/10 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 12/29.
Für den räumlichen Geltungsbereich ist der untenstehende Lageplan maßgebend. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan erfolgt auf Grundlage des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19·Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG) vom 20. Mai 2020, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. März 2021, durch Auslegung des Vorentwurfs des Bebauungsplanes mit Begründung und Umweltbericht im Internet.
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes wird zur Einsicht in der Zeit vom 21.11.2022 bis einschließlich 23.12.2022 auf der lnternetseite der Stadt Ohrdruf unter www.ohrdruf.de bereitgehalten.
Darüber hinaus liegt der Vorentwurf des Bebauungsplanes im Rathaus der Stadt Ohrdruf, Bauamt, Zimmer 23.1, Marktplatz 1, 99885 Ohrdruf, während der Dienstzeiten:
Montag 09.00 – 12.00 Uhr
Dienstag 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr
Mittwoch 09.00 – 12.00 Uhr
Donnerstag 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr
Freitag 09.00 – 11.00 Uhr
öffentlich aus und kann dort nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter den Rufnummern 03624 / 330 202 oder nach Terminvereinbarung per Email unter petra.euchler@ohrdruf.de eingesehen werden. Auf Grundlage des Hygienekonzeptes der Stadtverwaltung können Termine nur für Einzelpersonen vergeben werden. Während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung können von jedermann Stellungnahmen – schriftlich oder zur Niederschrift – vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers erforderlich. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass ein Bebauungsplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben. Soll eine Stellungnahme nur anonym
behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.

Stefan Schambach
Bürgermeister

Vorentwurf B-Plan
VE - Begründung

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf hat am 08.09.2022 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Wohnbebauung „Wiesenstraße“ im Ortsteil Gräfenhain sowie die Begründung gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen.
Das Plangebiet liegt in der Gemarkung Gräfenhain in der nördlichen Ortslage. Der Geltungsbereich umfasst eine Gesamtfläche von ca. 0,25 Hektar und umfasst in der Flur 1 der Gemarkung ‚Gräfenhain die Flurstücke 66/11, 66/12, 66/13, 66/14 und 66/15 sowie Teilflächen der Flurstücke 66/5 und 66/7 und zur Erschließung des Plangebietes eine Teilfläche des Flurstücks 180.
Für den räumlichen Geltungsbereich ist der beigefügte Lageplan maßgebend.
Der Bebauungsplan wird auf Grundlage des § 13b BauGB zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren aufgestellt. Für die Planung ist keine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB erforderlich; die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung wird nicht angewendet, eine Kompensationspflicht entfällt.
Die öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Wohnbebauung „Wiesenstraße“ im Ortsteil Gräfenhain erfolgt auf Grundlage des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Plan- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) vom 20. Mai 2020, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. März 2021, durch öffentliche Auslegung des Planentwurfs mit Begründung im Internet.
Alle ausliegenden Unterlagen sind auf der Internetseite der Stadt Ohrdruf unter www.ohrdruf.de einzusehen.

Darüber hinaus liegen der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Begründung vom 05.12.2022 bis 20.01.2023 im Rathaus der Stadt Ohrdruf, Bauamt, Zimmer 23.1, Marktplatz 1, 99885 Ohrdruf, während der Dienstzeiten
Montag 09.00 – 12.00 Uhr
Dienstag 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr
Mittwoch 09.00 – 12.00 Uhr
Donnerstag 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr
Freitag 09.00 – 11.00 Uhr
öffentlich aus und kann dort nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter den Rufnummern 03624 / 330 202 oder nach Terminvereinbarung per Email unter petra.euchlernoSpam@ohrdruf.de eingesehen werden.

Auf Grundlage des Hygienekonzeptes der Stadtverwaltung können Termine nur für Einzelpersonen vergeben werden.
Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers erforderlich.
Gemäß § 4a Abs. 6 BauGB können nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben,
sofern die Stadt Ohrdruf deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nicht von
Bedeutung ist.
Ein späterer Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen dieser Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weist die Stadt Ohrdruf ausdrücklich darauf hin, dass ein Bebauungsplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben. Soll eine Stellungnahme nur anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.

Stefan Schambach
Bürgermeister

Anlagen:
Übersichtslageplan
Entwurf - VB-Plan
Entwurf - Begründung

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf hat mit Beschluss-Nr. 070 / 2019 die Aufstellung zur 3.Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Auf dem Schinds“ beschlossen. Der Geltungsbereich ist dem beigefügten Übersichtsplan zu entnehmen.

Die geplanten Änderungen betreffen vorrangig die folgenden Planungsziele: Reduzierung von Wohnbauflächen der rechtsverbindlichen Planung zugunsten von zusätzlichen Grünflächen auf Grund des geänderten Erschließungssystems sowie die Bebauung mit ausschließlich Einfamilienhäusern.

Die planungsrechtliche Sicherung der Änderungen erfolgt über ein zweistufiges Änderungs-verfahren gem. § 2 Abs.1 BauGB. Die Auswirkungen der Änderungen werden im Umweltbericht gem. § 2 Abs.4 BauGB zusammenfassend dargestellt.

Die betroffene Öffentlichkeit ist gem. § 3 Abs.1 BauGB möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke und insbesondere über die Auswirkungen der Planung zu informieren.

Aus diesem Grund liegt der Vorentwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes für das Wohn-gebiet „Auf dem Schinds“ der Stadt Ohrdruf, Stand November 2021, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen, der Begründung mit Umweltbericht (vorerst allgemeine Aussagen) in der Zeit vom

vom 17. Januar bis einschließlich 18. Februar 2022

in der Stadtverwaltung Ohrdruf, Bauamt, Marktplatz 1, 99885 Ohrdruf

während der Dienstzeiten

Montag 8.00 – 12.00 Uhr und 13:00 – 16.00 Uhr

Dienstag 8.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 16.00 Uhr

Donnerstag 8.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr

Freitag 8.00 – 12.00 Uhr

zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus, sofern auf die genannten Tage nicht ein gesetzlicher Feiertag fällt.

Hinweis:

Aufgrund der aktuellen Lage und der damit verbundenen Außerkraftsetzung der Sprechzeiten der Stadtverwaltung kann nur nach vorheriger Absprache und unter der Rufnummer 03624 / 330 705 oder per E-Mail wenzel@ohrdruf.de separiert Einsicht genommen werden. Wir bitten, die dann geltenden Zugangsbedingungen des Rathauses zu beachten.

Gleichzeitig sind die genannten Unterlagen im Internet unter www.ohrdruf.de einzusehen.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann - schriftlich oder zur Niederschrift - Stellungnahmen im Bauamt der Stadtverwaltung vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers erforderlich.

Ein späterer Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) gegen den Bebauungs-plan ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen dieser Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass ein Be-bauungsplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offen-sichtliche Einschränkungen ergeben. Soll eine Stellungnahme nur anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.

Anlagen:

• Begründung zum Bebauungsplan
• Ansicht Plan
• textliche Festsetzung
• Umweltbericht

• Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Gothaer Straße“ (Stadt Ohrdruf) - Entwurf
• Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Gothaer Straße“ (Stadt Ohrdruf) - Begründung Auslegung Entwurf zur öffentlichen Auslegung
• Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Gothaer Straße“ (Stadt Ohrdruf) - Eingriffs-Ausgleichs-Bilanz

• Bebauungsplan "An der Schrammstraße"
• Begründung Bebauungsplan "An der Schrammstraße"

gefördert durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und die Thüringer Aufbaubank

1. Planzeichnung Satzung
2. Festsetzung Satzung
3. Begründung Satzung